Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BKonsulting
§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher,
mündlicher sowie elektronischer Form) mit der Firma BKonsulting (nachfolgend BKonsulting
genannt). Der BKonsulting ist als Einzelunternehmen ein reiner Servicebetrieb, ohne Ladengeschäft.
§2 Angebote, Vertragsabschluss
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn
BKonsulting eine Bestellung oder Auftragsbestätigung mündlich, schriftlich oder per E-Mail bestätigt,
der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet, per E-Mail dem Auftrag erteilt oder mündlich der
Auftragsabwicklung zustimmt. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen
Rechnungsstellung gültigen Preise.
§3 Lieferfrist
Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Auftraggeber
Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn BKonsulting eine Nachfrist von mindestens 2
Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen sind.
§4 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die Ware nicht oder nur
teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist BKonsulting
berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung
zu verlangen. Als Schadensersatz kann BKonsulting 50% des vereinbarten, der Bestellung oder dem
Auftrag zugrunde liegenden Preises verlangen.
§5 Datensicherheit
Der Auftraggeber stellt BKonsulting von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen
Daten frei. Soweit Daten an BKonsulting- gleich welcher Form – übermittelt werden, stellt der
Auftraggeber Sicherheitskopien her
§6 Datenverlust
Der Auftraggeber hat vor Beginn der Arbeiten an Computersystem, Dokumenten oder WebProjekten
eine Datensicherung durchzuführen, für Datenverlust oder Datenbeschädigung haftet in
keiner Form BKonsulting. Für durch Ausfall der Hard- oder Software entstandenen Schäden jeglicher
Art, haftet nicht die Firma BKonsulting. Der Auftraggeber stellt BKonsulting von jeglicher Haftung und
Ansprüchen Dritter frei.
§7 Gewährleistung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt,
beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche
Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der
Ware/Dienstleistung schriftlich bei BKonsulting anzuzeigen.
§8 Zahlung/Zahlungsverzug
Zahlungen sind bei Rechnungsstellung, in der Regel, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt ohne Abzug
zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der
Auftraggeber in Abnahmeverzug, so kann BKonsulting Vorkasse verlangen. Die Bezahlung erfolgt in
bar, per Überweisung der per Bankeinzug.
§9 Eigentumsvorbehalt
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren/Dienstleistungen behält sich BKonsulting das
Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen an BKonsulting bezahlt hat. Bei
Nichteinhaltung der Zahlungsfrist durch den Kunden ist BKonsulting berechtigt, Web-Projekte oder –
Zugänge bis zur endgültigen Bezahlung vorübergehend zu deaktivieren oder bereits gelieferte Ware
zurück zu verlangen
§10 Schlussbestimmungen
Der Kunde erhält, soweit nicht anders in schriftlicher Form vereinbart, lediglich die Nutzungsrechte
für die von BKonsulting erstellten Dateien, Bilder und Layouts. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese
ohne ausdrückliche Zustimmung von BKonsulting zu verwenden oder Dritten zugänglich zu machen.
Sämtliche Urheberrechte verbleiben bei BKonsulting.
§11 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das Amtsgericht Bautzen, in 02625 Bautzen.
Neukirch, 11.06.2010